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Mauern zwischen Israel und Palästina

Beitrag von Elias Blüml

 Mauern sind für das heutige Bild des israelisch-palästinensischen Konflikts prägend. Nicht nur vor Ort, sondern auch in der Wahrnehmung von außen spielen Zäune und Mauern eine wichtige Rolle. Bei einem Besuch Israels oder des Westjordanlandes lassen sich Sicherungsanlagen und Checkpoints nicht umgehen. Der Nahostkonflikt hat verschiedene Dimensionen, in allen spielen Territorien eine wichtige Rolle. Verschiedene Gruppen erhoben oder erheben immer wieder Anspruch auf Gebiete, Grenzen und Ressourcen wie Wasser oder fruchtbares Land. Zudem sind religiöse Ansprüche stark mit bestimmten Orten und Gebieten verbunden, so z.B. Jerusalem oder die Patriarchengräber in Hebron, die von jüdischer wie muslimischer Seite als Heiligtum angesehen werden.

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Abb. 1: Wachturm an der Mauer in Hebron.

Seit dem Sechs-Tage-Krieg bzw. Juni-Krieg 1967 und dem überwältigenden Sieg der israelischen Streitkräfte im Kampf gegen die Armeen verschiedener arabischen Staaten hielt und hält Israel noch teilweise das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem besetzt. Der Krieg führte auch zu einer großen Anzahl an Vertreibungen von Palästinensern – bis heute ein unverarbeitetes Trauma. Nach dem Scheitern verschiedener Friedensansätze und einer Zunahme der Gewalt begann Israel unter Ariel Scharon 2002 mit dem Bau von 750 Kilometer langen Grenzanlagen mit der Begründung, so den Terrorismus einzudämmen. Die reale Reduzierung von Anschlägen ist aber auf die Wiederaufnahme israelisch-palästinensischer Sicherheitskooperation im Jahr 2005 zurückzuführen. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen insbesondere während der 'Zweiten Intifada' 2005 haben zur Verschärfung der Lage beigetragen, was auch den Mauerbau beeinflusst hat. Nachdem die israelische Armee und jüdische Siedler den Gaza-Streifen 2005 geräumt haben, sind dort Kämpfe mit der radikal-islamischen Hamas ausgeufert und haben zu einem permanenten Belagerungszustand geführt, worunter insbesondere die Zivilbevölkerung leidet.

Größtes Problem der Sperr- und Sicherheitsanlagen ist aber, dass sie nicht an den Grenzen von 1967 liegen, sondern teilweise mehrere Kilometer auf palästinensisches Gebiet reichen. Ebenso werden große jüdische Siedlungsblöcke miterfasst, die im Westjordanland liegen. Dadurch sind rund acht Prozent des Westjordanlandes abgetrennt (vgl. Abb. 1). Der Verlauf der Anlagen verstößt laut eines Urteils des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom Juli 2004 gegen internationales Recht.

Mauern, Zäune und Militäranlagen werden in Israel selbst ganz anders wahrgenommen, als im Rest der Welt. Es sind vor allem sicherheitspolitische Erwägungen, welche zu einer solchen Entwicklung geführt haben. Vor dem Hintergrund der Zeiten Intifada, der Machtübernahme der Hamas 2007 im Gazastreifen nach Ende der Besatzung und der immer wieder eskalierenden Gewalt vermitteln Sicherungsanlagen ein Gefühl der Sicherheit, indem sie die palästinensische Bevölkerung, die mehrheitlich in Israel als Bedrohung wahrgenommen wird, aussperrt bzw. einsperrt und erleichtern die Kontrolle über eine Grenze oder ein Gebiet. An seiner schmalsten Stelle misst Israel in den Grenzen vor 1967 nur 16 Kilometer. Deshalb sieht Israel Mauern und Siedlungen im Westjordanland als strategische Vorposten, Pufferzonen und möglichen Unterpfand bei zukünftigen Konflikten oder Verhandlungen. Ebenso wird bei einem vollständigen Aufgeben der Besatzung eine ähnliche Entwicklung wie im Gazastreifen befürchtet; zu gefährlich scheint ein Verlust von Kontrolle. Mauern sind die sichtbarsten Auswirkungen dieser sicherheitspolitischen Überlegungen.

Eine Ausweitung des Baus, darunter die Separierung der Palästinenser Jerusalems, findet Anklang in linken, rechten wie religiösen Parteien Israels. Wenn es um die Frage geht, welchen Status Jerusalem haben soll, wer dort leben oder beten darf, zeigt sich gewissermaßen ein Destillat des israelisch-palästinensischen Konflikts. Verschärft wurde das noch einmal mit der US-amerikanischen Entscheidung, Jerusalem als israelische Hauptstadt auch offiziell anzuerkennen und die Botschaft dorthin zu verlegen. Hier treffen alle Wünsche, Ansprüche, Gegensätze und Trennungen auf engsten Raum aufeinander. Nach der Annexion Ost-Jerusalems 1967 steht das gesamte Stadtgebiet unter Kontrolle Israels und wurde auch offiziell annektiert. Infolge dessen strömen viele jüdische Siedler in vormals muslimische Gebiete. Fragen von Sicherheit, Entwicklung, Ausgrenzung und Vertreibung werden hier besonders evident. Ca. 200.000 jüdische Siedler leben im muslimisch geprägten Ost-Jerusalem, teilweise mitten unter der palästinensischen Bevölkerung, hier werden auch Wohnviertel durch Mauern abgeschnitten und das Stadtgebiet zerstückelt Jüdische Viertel und Siedlungen genießen massive israelische Unterstützung, während die palästinensische Seite vielfach auf eigene Ressourcen und Spenden angewiesen ist. Die größten jüdischen Siedlungen sind Ramot Allon, Bet El, Ma´ale Adumim, Gilo, Efrat. Angeordnet sind sie in drei Siedlungsgürteln, die durch Sicherheitszonen und Straßen verbunden sind und so Kontakt und Verkehr abgeschottet von der palästinensischen Bevölkerung ermöglichen. Die Verbindung und weitere Entwicklung der von Palästinensern bewohnten Teile Jerusalems wird durch die jüdischen Siedlungen größtenteils abgeschnitten. Von israelischer Seite taucht manchmal die Überlegung einer vollständigen jüdischen 'Befreiung' Jerusalems auf. Solches wird immer wieder von extremen israelischen Gruppierungen gefordert, etwa indem Politiker demonstrativ auf dem Tempelberg beten oder gar die Wiedererrichtung des Tempels fordern, was einhergehen würde mit Zerstörung der heiligen muslimischen Stätten. Mauern dienen auch in Jerusalem wie überall in Israel als Mittel der Kontrolle von Bevölkerung und Territorium.

Die Friedensvorstellungen beider Seiten scheinen teilweise unüberbrückbar. Für Israel geht es vorwiegend um Sicherheit, ein Ende der Aggressionen und Anschläge sowie die Aufgabe der arabisch-palästinensischer Forderungen. Für Palästinenser hat das Ende der Besatzung und die Regelung der Flüchtlingsfrage oberste Priorität. Eine Anerkennung Grenzen vor 1967 schien für beide Seiten lange denkbar, es sind jedoch realpolitische Erwägungen und die nötige Anerkennung bestehender Situationen, die einen solchen Ansatz unmöglich machen. Der Verlauf der Mauern und Zäune macht diese Idee zunichte. Die Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967 gilt bzw. galt lange Zeit als Grundansatz einer Lösung, was jedoch durch die Zerstückelung des palästinensischen Territoriums durch Mauern, Grenzzäune, Checkpoints, Gebiete mit unterschiedlicher Autonomie und voranschreitendem Siedlungsbau untergraben wird. Eine Trennung beider Staaten ist auch aus wirtschaftlicher und infrastruktureller Frage, besonders was die Wasserversorgung betrifft, unmöglich. In beiden Bevölkerungen gibt es heute keine Mehrheit mehr für eine Zweistaatenlösung, alternative konföderale oder binationale Lösungen gewinnen an Attraktivität, zu eng sind die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Verflechtungen. In religiösen Fragen ist größtenteils ein modus vivendi gefunden, jeder hat seinen Teil am Kuchen der Heiligen Stätten. In erster Linie sind es soziale, wirtschaftliche und politische Probleme, die für großen Unmut sorgen. Misstrauen und anhaltende Gewalt haben heute beide Lager weit voneinander entfernt, von den Friedensinitiativen vergangener Jahre ist nicht viel übriggeblieben. Auch haben es die Palästinenser untereinander weder durch Gewalt noch Verhandlungen auf einen Konsens für eine Friedensordnung gebracht.

Die Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse beider Seiten ist frappierend. Mauern sind nicht nur physisch, sondern auch in Bereichen wie Wirtschaft oder Personenverkehr wichtig. Mit dem Hochziehen von Zäunen oder ähnlichem gehen weitere Mechanismen der israelischen Kontrolle einher. So auch bei den Sicherheitszonen im Westjordanland (A, B und C): Nur mit israelischer Genehmigung können Palästinenser ihre Gebiete verlassen oder von Israel kontrolliertes Territorium durchqueren. Die palästinensische Wirtschaft ist stark von Israel abhängig, sei es im Außenhandel oder als Arbeitsmöglichkeiten für Palästinenser. Israels restriktive Wasserpolitik und die Nutzung palästinensischer Wasserreservoirs verschärft die Lage im Westjordanland und besonders im Gaza-Streifen. Die UN befürchtet, dass Gaza bis 2020 unbewohnbar wird, wenn die Wasserversorgung nicht grundsätzlich überdacht wird. Auch Siedlungen innerhalb des Westjordanlandes werden durch entsprechende Anlagen geschützt. So wird nicht nur Palästina von Israel physisch getrennt, sondern auch Siedler von der dort lebenden palästinensischen Bevölkerung separiert. Die Palästinenser sprechen deshalb auch von Annexions- oder Apartheidsmauern. Die Grenzanlagen sind aber teilweise bis heute recht zugänglich. Eine vollständige 'Ghettoisierung' der Palästinenser hat noch nicht stattgefunden.

Auch die Begegnung und Verständigung von Israelis und Palästinensern werden abgeschnitten. Im israelischen Alltag sind Palästinenser kaum noch präsent, bis auf solche, die tagsüber zur Arbeit die Grenze überschreiten und abends wieder verschwunden sind, oder eben als Attentäter. Als Kollektiv sind sie hinter Mauern und Zäunen verschwunden, Kontakte gibt es nur noch wenige. Die seit jüngster Zeit verstärkt verwendeten und überall verfügbaren Anschlagsmittel Messer und Pkw machen aus israelischer Sicht fast jeden Palästinenser gefährlich. Das System von Mauern und Zäunen führt immer wieder zu teils gewaltsamen Ausschreitungen und Protesten. Die Demonstrationen, welche sich vor allem um Besserung der Lebensverhältnisse drehen, gehen dabei oftmals von der lokalen Bevölkerung ('popular resistance') oder internationalen Friedensinitiativen aus. So beispielsweise im palästinensischen Dorf Bil´in, das direkt an den Grenzanlagen liegt. Regelmäßig kommt es hier zu größeren Protesten. Ähnlich in Bethlehem, das komplett hinter Sperranlagen liegt. Jeden Freitag seit über zehn Jahren wird an den Sicherungsanlagen ein 'Friedensrosenkranz' gebetet. Die Prozession einheimischer Christen, Ordensleute sowie Friedensaktivisten und Pilger geht vom Emmanuel-Schwesternkloster bis zum Kontrollpunkt 300/Rahelsgrab entlang der Mauer. Einige Ortschaften sind abgeschnitten oder wie Qalqilya fast vollständig von Mauern und Zäunen umgeben.

Mauern stellen für Palästinenser das sichtbarste Zeichen der Trennung dar, und oft auch das Ziel ihrer Demonstrationen. Gleichzeitig schränken Grenz- und Sicherungsanlagen nicht nur die Bewegungsfreiheit, sondern auch die Reichweite von Protesten stark ein. Eine Demonstration gegen Mauern an symbolischen Orten wie beispielsweise der Knesset sind unmöglich. Mauern und Zäune gehören heute zur kollektiven Identität Israels und Palästinas. Dabei vermitteln sie Gefühle der Sicherheit und der Zugehörigkeit (auch der – im übertragenen Sinne – religiösen, siehe etwa die Klagemauer), aber auch Separierung und territoriale Ansprüche mit allen negativen Begleiterscheinungen dieses Konflikts werden durch sie aufgezeigt.

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Abb. 2: Graffiti an der Mauer in Hebron.

An Orten wie Hebron (vgl. Abb. 1 und 2), das durch mit Graffiti übersäten Mauern und Sicherungsanlagen regelrecht zerschnitten wird, kann sich direkt an der Mauer ein arabischer Souvenirladen befinden, der Postkarten der zementierten Trennung verkauft, während auf der anderen Seite Siedler mit ihren Familien leben. Auf der Mauer selbst patrouillieren Soldaten der israelischen Armee, um Zusammenstöße zu verhindern. Oder aber Mauern werden zu Symbolen der blutigen Auseinandersetzung. So wie in den letzten Wochen im Gazastreifen, wo tausende Palästinenser, angestachelt von der radikalen Hamas, die Grenzanlagen nach Israel zu stürmen versuchen, während die israelischen Sicherheitskräfte nicht zögern scharf zu schießen.

 

Literatur
Asseburg, Muriel / Busse, Jan: Der Nahostkonflikt. Geschichte, Positionen, Perspektiven. Bonn 2016.
Dachs, Gisela (Hrsg.): Länderbericht Israel. Bonn 2016.
Gorys, Erhard und Andrea: Heiliges Land. Ein 10.000 Jahre altes Kulturland zwischen Mittelmeer, Rotem Meer und Jordan. Ostfildern 20097.
Konkel, Michael / Schuegraf, Oliver (Hrsg.): Provokation Jerusalem. Eine Stadt im Schnittpunkt von Religion und Politik. Münster 2000.
Zang, Johannes: Begegnungen mit Christen im Heiligen Land. Ihre Geschichte und ihr Alltag. Würzburg 2017.

Internetressourcen (beide zuletzt abgerufen am 22.02.2018)
https://hpd.de/artikel/11491.
http://www.mr-kartographie.de/fileadmin/images/bilder/bpb/Laenderberichte/Israel/.

Abbildungen
Abbildung 1 und 2: © Elias Blüml, 2018.